Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Institut des öffentlichen Rechts in Bern (BE). Eintrag im Handelsregister seit 1888 aktiv. UID CHE-108.902.154.
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum ist das Kompetenzzentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für den Schutz von Patenten, Designs und Marken, Herkunftsangaben sowie Urheberrechten. Es prüft, erteilt und verwaltet Schutzrechte des geistigen Eigentums, informiert über Rechte des geistigen Eigentums und berät Bundesbehörden in Fragen des geistigen Eigentums.1
Handelsregister
- Rechtsform
- Institut des öffentlichen Rechts
- Sitz
- Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern
- UID-Nummer
- CHE-108.902.154
- Eingetragen seit
- 1888
- Zweck
- Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.
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